Nach den bisherigen Darstellungen in den WN über den Austritt der Gemeinde Altenberge aus dem Zweckverband Volkshochschule und Musikschule Steinfurt tut aus Sicht der FDP Aufklärung dringend Not. Der Austritt der Gemeinde Altenberge begründet sich in aller Kürze auf drei wesentliche Faktoren

1. Mitte 2009 hat der Zweckverband eine Satzungsänderung auf den Weg gebracht, die für die Gemeinde Altenberge zu erheblichen finanziellen und rechtlichen Nachteilen geführt hätte.

2. Das Finanzgebaren des Zweckverbandes Volkshochschule und Musikschule Steinfurt führte zu einer stetigen Aufzehrung der Rücklagen des Zweckverbandes und hätte zu einer weiteren Kostensteigerung zum Nachteil der Verbandsmitglieder geführt.

3. Es besteht vor Ort mit der Musikschule Altenberge e.V. eine leistungsstarke und qualitativ hochwertige Alternative.

Aus den vorgenannten Gründen heraus, hat deshalb auch die FDP dem Ausstieg aus dem Zweck-verband und später auch dem Beschreiten des Rechtsweges zugestimmt.
In zahlreichen Gesprächen mit dem Zweckverband hat die Gemeinde Altenberge hierbei jedoch immer ihre Gesprächsbereitschaft und ihren Verbleib im Zweckverband zugesichert, wenn denn der Zweckverband auf die Satzungsänderung in der vorgelegten Form verzichten würde.

In keiner diesem Gespräche haben die Verantwortlichen des Zweckverbandes der Gemeinde Altenberge auch nur im Ansatz ein Entgegenkommen signalisiert.

Die Kommunalpolitiker haben sich die Austrittsentscheidung nicht leicht gemacht, aber, aus Sicht der FDP, verantwortungsbewusst und weitsichtig entschieden auch wenn es durch die Kündigung im Einzelfall zu einer Änderung des bestehenden Angebotes kommen könnte.

Für den Fall des Ausstieges haben CDU, SPD und die FDP in der gleichen Sitzung eine Selbstverpflichtung der Gemeinde beschlossen, ein Ersatzangebot für die Bürgerinnen und Bürger bereit zu stellen. Hier erfolgte dann auch bereits im September 2009 Gespräche mit der Musikschule Altenberge e.V. ein entsprechendes Angebot sicherzustellen.
Das Angebot der Volkshochschule war dagegen jedoch abhängig vom Ausgang des Rechtstreites und kann somit auch erst im Nachgang des Austrittes verhandelt werden. Die ersten Ergebnisse, wie die bewährten und ggfs. neue Kurse angeboten werden können, werden in der nächsten Sitzung des Fachausschusses am 23.01.2012 vom Bürgermeister präsentiert.

Verärgert ist die FDP über falsche bzw. unvollständige Darstellungen von einigen Politikern der UWG, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Öffentlichkeit, die zu einer weiteren Verunsicherung unserer Bürgerinnen und Bürger geführt haben.

Die FDP stell daher einige Fakten klar, die auch so in den Sitzungsprotokollen der Gemeinde Altenberge nachzulesen sind:

1. Die Mitglieder des Gemeinderates waren jederzeit und umfassend durch den Bürgermeister über die Sachlage und Folgen der Satzungsänderung und der damit verbundenen Kündigung informiert.

2. Durch die Verwaltung wurde mehrfach klargestellt, dass ein Austritt aus dem Zweckverband sowohl die Angebote der Volkshochschule, als auch die der Musikschule Steinfurt betrifft.

3. Der Rat der Gemeinde Altenberge hat mit den Stimmen der FDP, CDU und der SPD in der Sitzung vom 28.09.2009 beschlossen, sich zu verpflichten, nach dem Ausscheiden aus dem Zweckverband ein Ersatzangebot für unsere Bürgerinnen und Bürger anzubieten.

4. Bereits in der Sitzung des SSSKA vom 13.09.2010 hat die Musikschule Altenberge e.V. eine mögliche Planung mit alternativen Ansätzen vorgestellt, um im Falle eines Austrittes das Musikangebot in Gänze übernehmen zu können.

5. Die entstehenden Kosten wurden von der Verwaltung mehrfach und in verschiedenen Alternativen dargestellt.

6. Die möglichen Personalkosten der VHS für die ausscheidende Gemeinde werden von der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei als durchaus zweifelhaft angesehen und werden in den weiteren Gesprächen mit dem Zweckverband verhandelt werden.

7. Das Anbieten eines Volkshochschulangebotes bzw. der Betrieb einer Volkshochschule ist nach dem Weiterbildungsgesetz NRW keine Pflichtaufgabe der Gemeinde, sondern Aufgabe des Kreises.

Am meisten bin ich persönlich vom Leserbrief des Fraktionsvorsitzenden der UWG enttäuscht. Eine derartige Verdrehung der bestehenden Sachlage, wird höchstens noch durch ihre eigene Unwissenheit in den Beratungen übertroffen. Sich jetzt medienwirksam als Moralapostel und Besserwisser darzustellen ist schlichtweg eine Frechheit.

Die FDP war und ist sich ihrer Verantwortung in der Sache immer bewusst gewesen und wird deshalb auch den weiteren Änderungsverlauf positiv mit gestalten.

Die FDP ist überzeugt, dass es in Altenberge trotz des Austrittes weiterhin ein qualitativ hochwertiges und bewährtes Angebot im Bereich Musik und VHS geben wird.

Dafür werden wir uns in den weiteren Gesprächen vehement einsetzen.